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Gut wirtschaften mit TTIP, CETA, TISA?

„Nachhaltig leben und arbeiten" unter diesem Leitthema hat sich die KAB 2015 und 2016 „gut wirtschaften" zum Schwerpunkt gemacht und eine Podiumsdiskussion im Bürgerhaus Burghausen durchgeführt.

Auch Reinhard Retzer, ÖDP-Kreisrat und Mitglied der "INNitiative gegen TTIP" war zur Podiumsdiskussion eingeladen. In hervorragender Weise konnte er dabei mit sehr guten Argumenten seine Ablehnung gegen TTIP, CETA u. TISA deutlich machen. Besonders die "geschönten Zahlen" die vom BDI und anderen Wirtschaftsverbänden in den vergangen Wochen zurückgenommen werden mussten, zeigt den Versuch der Lobbyisten, die Bürgerinnen und Bürger zu blenden. Das Kartenhaus von "man müsse Arbeitsplätze sichern und die sich bietende Chancen muss man unbedingt nutzen" fällt in sich zusammen. Für den freien Handel braucht man auch keine neuen Chancen. Er funktioniert bereits heute bestens. Die Zölle liegen im Schnitt bei drei Prozent und Waren werden quer über die Kontinente hinweg vermarktet. Ein Abkommen das Standards herabsetzt, die Grundrechte der Demokratie aushebelt, Arbeitnehmerrechte einschränkt und auf Natur und Umwelt keine Rücksicht nimmt brauchen wir nicht. Ja es ist überflüssig.

Norbert Flach und Michèle Forstmaier unterstützten Reinhard Retzer in seiner Haltung gegen die "Freihandelsabkommen". Die Abgeordneten MdL Günther Knoblauch und MdB Stephan Mayer sowie Anton Steinberger wollen die sich bietende Chancen unbedingt nutzen. Dabei wollen sie auch rote Linien ziehen und Pflöcke für Eckpunkte einschlagen.

Gekonnt entgegnete ihnen Reinhard Retzer: "Wo wollen Sie den Pflöcke einschlagen wenn sie gar nicht auf dem Spielfeld sind". Denn verhandelt wird hinter verschlossenen Türen zwischen EU-Kommission und US-Regierung unter "Beratung" durch die Großkonzerne! Und wenn das Vertragswerk steht kann es nur im Ganzen angenommen oder abgelehnt werden. Änderungen zu einzelnen Punkten sind dann nicht mehr möglich.

 

Angelika Görmiller, Moderation KAB-Diözesanvorsitzende Passau Norbert Flach stv. Landesbezirksleiter ver.di Bayern Michèle Forstmaier Mehr Demokratie Bayern e.V. Günther Knoblauch SPD, MdL Stephan Mayer CSU, MdB Reinhard Retzer ÖDP, INNitiative gegen TTIP Anton Steinberger Geschäftsführer, Wirtschaftsförderung Burghausen