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Endlose und saubere Energie haut nur mit einer Wende hi! Für die regierenden is zu verzwickt - weil`s mit der Wirtschaft san verstrickt!




Aktuelle Pressemitteilungen

10.04.2018

ÖDP-Landesvorsitzender Klaus Mrasek zur Nichtzulassung des Volksbegehrens gegen Flächenfraß:

„Nicht das Volksbegehren ist verfassungsrechtlich bedenklich, sondern die Missachtung des Staatsziels Naturschutz durch die Regierung Söder!“
"Verfassungsrechtlich bedenklich ist nicht das Volksbegehren, sondern die fortschreitende Entfernung...
 
10.04.2018

ÖDP-Petition im Landtag: „Der Protest-Song“

Am Donnerstag (12.4.18) berät der Verfassungsausschuss über die dritte Strophe der Bayernhymne. Von Alfons Goppel 1966 empfohlen, von FJS wieder verworfen: Die dritte Strophe der Bayernhymne wäre heute eine eindringliche Ermahnung der Regierung Söder.
München/Passau. Der Ausschuss für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen befasst sich am kommenden D...
 
08.04.2018

Volksbegehren gegen Flächenfraß - ÖDP-Kreisrat Retzer widerspricht den Bürgermeistern: Wirtschaftliche Entwicklung in gesunden Maßen statt in krebsartigen Massen!

„Wenn nicht jetzt, wann ist dann der richtige Moment für ein Gesetz zur Beschränkung des Flächenfraßes?“, fragt der stellverstretende Kreisvorsitzende der ÖDP (Ökologisch-Demokratische Partei) Reinhard Retzer. Nach Aussagen einer einstimmig gefassten Resolution der Bürgermeister des Landkreises Mühldorf sei der „Volksentscheid gegen Flächenfraß“ das falsche Instrument zur falschen Zeit. Sie sehen sich in ihrer Planungshoheit eingeschränkt.

„Wer die Notwendigkeit zum sorgsamen Umgang mit Flächen nicht erkennt, der muss ...

 
07.04.2018

ÖDP Schwaben bemängelt Rückwärtssalto am Riedberger Horn ohne durchdachtes Grundkonzept

Die ÖDP in Schwaben sowie der Kreisverband Oberallgäu sehen sich anteilig bestätigt. Die CSU, die bisher mit ganzjährigem Naturschutz und Flächenerhalt auf Kriegsfuß stand, will ihre Wahlbonbons verteilen. Statt Kommerz und Klüngel soll Gutmenschentum verkauft werden. Michael Finger, ÖDP-Kreisrat und Landtagsdirektkandidat, der seit fast 10 Jahren in den Gestaltungsprozess am Riedberger Horn eingebunden ist, betrachtet, gemeinsam mit der Bezirksvorsitzenden Lucia Fischer den Ausgang nur mit bedingter Zufriedenheit.
Die Zehnjahresfrist für die Einfrierung des Projekts bildet maximal eine verharmlosende Pseudolösung...
 
07.04.2018

ÖDP vermutet Wahlkampftaktik beim Riedberger Horn

„Söder schiebt Panik, dass seine Amtszeit kürzer wird als die von Günther Beckstein“
Im vorläufigen Verzicht der Staatsregierung auf die Skischaukel am Riedberger Horn für mindestens ze...
 
28.03.2018

Bundesverdienstmedaille für ÖDP-Mitglied Erika Gäble


Die Journalistin Erika Gäble aus Memmingen erhielt dieser Tage aus den Händen des Oberbürgermeister...
 
25.03.2018

Darf ein Abgeordneter wegen eines Straßenbauprojektes so vor einer Schulklasse austicken?

Die niederbayerische Landtagsspitzenkandidatin Agnes Becker beschwerte sich beim neuen Kultusminister Sibler über einen Auftritt von MdL Gerhard Waschler im Auersperg Gymnasium Freudenhain in Passau.
Passau. Darf ein Landtagsabgeordneter vor einer Schulklasse, den Vater eines Schülers ehrverletzend ...
 
16.03.2018

Zur Wahl des Ministerpräsidenten:

„Geschlossenheit allein genügt nicht!“
ÖDP-Chef Klaus Mrasek fordert vom neuen Ministerpräsidenten Söder einen glaubwürdigen Einsatz für di...
 
13.03.2018

Bundesverdienstmedaille für ÖDP-Mitglied Brigitte Römpp


Brigitte Römpp ist Gründungsmitglied und Hauptakteurin des Vereins Mdantsane e.V. Mdantsane heißt u...
 
09.03.2018

ÖDP-Europaabgeordneter und Atomphysiker Prof. Buchner in Grafenau:

„Saldenburg ist für ein Atommüll-Endlager völlig ungeeignet“
Die Bürgerinitiative gegen das Atomendlager Saldenburg und die ÖDP sind sich einig: Es besteht die G...
 

Riesenerfolg für die ÖDP: München geht "Raus aus der Steinkohle"!

Bei der von der ÖDP initiierten Abstimmung am 5.11. waren 60,2 % der Bürger dafür, das das Steinkohlekraftwerk München Nord bereits 2022 stillzulegen.

Bericht auf ÖkologiePolitik.deKommentar in der Süddeutschen Zeitung

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